Teil 1 – Wir sind das Volk!

Ende 1989 riefen die Bürger in Leipzig – ca. 100 000 auf den Strassen – als auch Berlin – am 4. November ca. 1 Million auf dem Alexanderplatz –  während ihres friedlichen Protestes gegen die Alleinherrschaft des Politbüros der damals herrschenden SED :

„Wir sind das Volk!“

Mit diesem Ruf meinten die meisten demonstrierenden Bürger der DDR unzweideutig, sickness dass Demokratie – auch sozialistische Demokratie – eben Herrschaft des Volkes heißt und eben nicht Herrschaft einer kleinen Clique von selbsternannten Funktionären einer Partei. Das Volk wollte mitregieren. Dieser friedliche Protest des Volkes hatte einen bemerkenswerten Erfolg. Die herrschende Partei befreite sich selbst von ihrer Führungsherrschaft in der von ihr ausgerufenen Diktatur des Proletariats. 

In der Folge kam es dann in der DDR  zu einer bisher in Deutschland noch nie da gewesenen Form der Demokratie, web die nach der Vereinigung beider deutscher Staaten auch nie wieder erreicht wurde: der Runde Tisch. Hier saßen auf der einen Seite die Regierungsvertreter und auf der anderen Seite die Vertreter der oppositionellen Bürgerbewegungen. Beide Seiten faßten gemeinsam notwendige Beschlüsse. Wie gesagt, diese echte Form von Demokratie gab es in Deutschland nur einmal. In der Zeit vom 19. November 1989 bis zum 18. März 1990. Danach herrschten und regierten dann vor der Vereinigung wie auch nach der Vereinigung – bis heute – nur zwei Parteien, die zusammengenommen meist nie die Hälfte aller Wahlberechtigten Deutschlands vertraten.

Nach dem März 1990 änderte sich der Ruf der Demonstrierenden, nachdem der westdeutsche Bundeskanzler Kohl in Dresden den DDR-Bürgern „Blühende Landschaften“! versprach:  „Wir sind ein Volk!“ Es ging den meisten Bürgern der noch immer DDR dann gar nicht mehr um Demokratie, um ein Mitregieren, sondern nur die Vereinigung der DDR mit der Herrschaft der D-Mark! Sie wollten ganz schnell diese „blühenden Landschaften“ haben, um dort dann mit ihren westdeutschen Schwestern und Brüdern das Heer der Konsumenten zu stärken und zu vergrößern. Demokratie war nicht so wichtig, wie ein Volkswagen, Mercedes oder BMW, wie eine Reise nach Mallorca oder Thailand.

Dieses Gefühl einer „neuen“ Freiheit war durchaus menschlich verständlich. War doch die DDR immer mehr zu einem Land der Mangelwirtschaft geworden. Warum das so weit kam, soll heute und hier nicht zur Sprache kommen. Fakt ist nur, dass die Mehrheit der DDR-Bürger mit dem Weg zur Vereinigung mit der Bundesrepublik Deutschland den Weg zum Mitregieren und Mitbestimmen ihres Schicksals im Sozialismus nicht mehr gehen wollten, sondern sich eben dann von Kapitalismus regieren lassen wollten. Alle Macht geht vom Volke aus = Demokratie wurde uninteressant, das Geld, die D-Mark wurde zum Freiheitsidol. So weit, so gut!

Teil 2 –  Sind wir ein Volk?

Diese Frage zu beantworten, fällt etwas schwerer, nachdem der damalige bayrische Ministerpräsident Steuber einst und der deutsche Innenminister de Maizière in letzter Zeit die „deutsche Leitkultur“,  als Massstab verkündete, der sich alle unterordnen müßten. Mit dem Begriff „deutsche Leitkultur“ brachte er zwei Dinge zur Sprache:

Zum einen gibt es bei einer „Leitkultur“ logischerweise dann zu mindest ein, zwei weitere deutsche Kulturen. Sonst bräuchte man doch keine Kultur, die eine Leitfunktion ausüben sollte. Viele Menschen, die in der Bundesrepublik Deutschland leben oder die von außen in dieses Land blicken, teilen zumindest den Denkansatz Steubers von der Existenz mehrerer Kulturen in diesem Land.

Zum anderen meinte Herr Steuber mit seiner Forderung nach Unterordnung unter eine Leitkultur ziemlich klar, die Unterordnung anderer deutscher Kulturen unter die bayrische Kultur, mit der sich Steuber und seine Freunde identifizierten und die sie als die beste Kultur, eben die Leitkultur, aller Deutschen definierten. Oder auch die Unterordnung der anderen nationalen Kulturen unter die deutsche Kultur.

Beide Aspekte zum Thema „Leitkultur“ besagen für den politisch denkenden Menschen eines ganz klar: Es gibt kein deutsches Volk, sondern mehrere Völker in der Bundesrepublik Deutschland. Die, die ein bisschen deutsche Geschichte gelernt hatten in der Schule, wissen, dass das wirtschaftlich und militärisch starkgewordene Preußen 1865 unter Führung des Kanzlers Bismarck zuerst die Fürstentümer Hannover, Sachsen und Kurhessen militärisch besiegte und in den Norddeutschen Bund einverleibte, um dann wenig später nach dem erfolgreichen Krieg gegen Frankreich, Elsass-Lothringen, Württemberg und auch Bayern unter die Herrschaft des preußischen Königs Wilhelm zu bringen. 1871 wurde dann auf französischem Boden, in Versailles, das Deutsche Kaiserreich ausgerufen.  Die die Preußen nicht gerade liebenden Bayern blieben ihrem König Leopold II. treu, der sich für nicht wenige Golddukaten aus der Hand Bismarcks bestechen ließ, Wilhelm I als deutschen Kaiser anzuerkennen. Die Bayern fühlten sich mehr zu den Österreichern hingezogen. Was dann dazu führte, dass der im österreichischen Braunau geborene Maler Adolf Schinkelgruber, später seinen Familiennamen in Hitler änderte, und danach auch in Bayern am meisten gefeiert wurde mit seinen NSDAP-Parteitagen in Nürnberg Dieser kurze Blick in die jüngste Geschichte des deutschen Reiches bildet eine gute Ausgangsposition für die reklamierten Aussagen „Ein Volk, ein Reich, ein Führer“ und den Hymnengesang „Deutschland, Deutschland – über alles“.

Die nach der Niederlage des III. Deutschen Reiches 1945 einsetzende Vierteilung des Landes durch die alliierten Siegermächte brachte im wesentlichen auch keine Gesamtheit eines deutschen Volkes zutage, sondern eher eine Rückkehr zur vor der Rechsgründung 1871 bestehenden Vielfalt deutscher Kulturen und dadurch sich differenziert identifizierenden Völkern:  Da die Alliierten 1945 den Staat Preussen auflösten gab es dann das Land Brandenburg mit seinen Einwohnern. Es fanden sich die Sachsenq und die Mecklenburger, die Niedersachsen, Friesen, Rheinländer, Westfalen, Pfälzer, Baden-Württemberger, Schwaben, Bayern, Franken, Thüringer und Hessen wieder, deren verbindende Amtssprache Deutsch wurde. Viele Völker identifizierten sich jedoch weiterhin durch ihre eigene Sprachen. Ein Beispiel dafür findet man in Bayern, wie auch bei den Friesen, den Sorben, den Elsässer, den Sachsen und den Mecklenburgern. 

Im übrigen : Die Entwicklung zu einer Nation, in der mehrere Völker unter Dominanz des ehrgeizigsten und mächtigsten Herrschers – mit mehr oder weniger Gewalt  und ohne das Volk zu fragen –  zusammen geschlossen wurden, vollzog sich in Deutschland nach der bereits vollzogenen Unterwerfung anderer Völker durch England, Frankreich, Russlands und der Türkei.  Deutschland hinkte praktisch hinterher und wollte Teilhabe haben an der Kolonialisierung anderer Kontinente. So weit zur Entwicklung der deutschen Nation, die unterschiedliche Titel trug: Kaiserreich, Deutsches Reich, Großdeutsches Reich.

3. Teil: Wann wird das Volk, der rechtliche Souverän des Landes, seine Souveränität tatsächlich wahrnehmen können?

Diese Fragestellung erscheint auf den ersten Blick unverständlich. Wenn man in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland schaut, dann ist dort immer nur von einem Volk, vom „deutschen Volk“ die Rede. Das Grundgesetzt dieser Bundesrepublik sagt klar und deutlich: Alle Macht geht vom deutschen Volk aus. Das Volk ist der Souverän. Soweit, so gut. Aber dasselbe Grundgesetzt, das noch immer keine vom Volkswillen diktierte und vom deutschen Volk auch unterschriebene Verfassung eines Landes ist,  beschreibt auch die Republik als einen Bund von Ländern, in denen das jeweilige Volk ebenfalls der Souverän und Ausgangspunkz der Macht ist. Die Landesverfassungen geben den in ihrem Landesterritorium lebenden Bürgern diese Grundrecht der direkten Demokratie. Das heißt konkret, das von einem formulierten Volksbegehren aus das Volk auch über einen Volksentscheid an wesentlichen Entwicklungsfestlegungen mitentscheiden kann.

Auf der Ebene der Bundesrepublik aber gibt es trotz aller Versicherungen, dass das „Volk“ der Souverän ist und auch alle Macht vom Volke ausgeht, dieses „Volk“ aber nicht das Recht, diese Macht auf direktem Wege auszuüben.Das Grundgesetz läßt das nicht zu. Dafür gibt es verschiedene Begründungen. Die Allierten hatten 1948 bei der Durchsetzung des Verfassungsersatzes verhindern wollen, dass wieder eine Vorherrschaft eines  „deutschen“ Volk über die anderen im Bund zusammengeschlossenen „deutschen“ Völker  gibt, oder wollten sie verhüten, das es überhaupt wieder ein einheitliche deutsches Volk gibt, das wieder zu einemr Gefahr für andere Völker, wie Frankreich, Polen, ja Großbritanien, Russland oder selbst den USA wird? Dieses eine Argument, diese Angst bei der Gründung der Bundesrepublik Deutschland, erweisst sich ja heute, nach gut 70 Jahren  als völlig berechtigt. Dahinter steht allerdings noch die Angst, dass das Volk, 1948 meinte man damit den Bund der deutschen Länder/Völker, tatsächlich seine demokratischen Rechte wahrnimmt und die Republik zu einer wahrhaften  „Volks“-Republik umgestaltet, in der die Mehrheit der Bürger aktiv das gesellschaftliche Leben mitbestimmen. So wie es vergleichsweise in der Schweiz der Fall ist. Das aber lag nicht im Bedürfnis der nach der Niederlage des Hitlerfaschismus in der Bundesrepublik weiterhin herrschenden, relativ kleinen Klasse der gebildeten und reichen Bürger, politisch auch Bourgeoisie genannt. Nach dem Grundgesetz sollten politische Parteien  die politische Willensbildung des Volkes gestalten und dieses Volk im Staat vertreten.

Insgesamt stehen wir vor dem Problem, ob es in Deutschland nur ein deutsches Volk gibt und ob dann dieses eine Volk dann auch tatsächlich seine Souveränität in vollem Umfang wahrnehmen kann. Aktuell stellt sich die Frage, ob dieses deutsche Volk dann auch an der weltweiten öffentlichen Debatte und Entscheidung über den Entwurf des Paktes der Völker für eine bessere Weltordnung teilnehmen kann. Der stets gelobte Rechtsstaat Deutschland gibt dem Volke, dem er dienen sollte, jedenfalls kein Recht auf Volksentscheid. Als engagierter Demokrat möchte man zur Schlußfolgerung kommen, dass im jetzigen Deutschland erneut ein Bedarf an einer breiten Bürgerbewegung besteht, deren Motto – wie seinerzeit 1989 in der DDR – auch wieder sein wird:

Wir sind das Volk, das eine kulturelle Identität hat und seine Souveränität demokratisch wahrnimmt.

Horst Grützke